Heute steht in der Aargauer Zeitung geschrieben, dass praktisch alle Bundesratskandidaten der FDP entweder selber im EU-Fanclub NEBS dabei sind oder sich einen EU Beitritt vorstellen könnten, ohne konkrete Bedingungen anzugeben. Damit nicht der Eindruck entsteht, alle FDPler denken so: Ich bin kein Fan der EU!

Wie ich in meiner Wertehierarchie unter Punkt “Systemebene Europäische Union” beschrieben habe, ist mindestens folgende Bedingung zu erfüllen:

“Europäische Union:

• Beibehaltung des Schweizer Frankens, solange sich eine eigene Währungs- und Zinspolitik betreiben lässt
• Kein EU-Beitritt, solange keine liberale Verfassung mit direktdemokratischen Instrumenten implementiert ist
• Bilateralen Weg weitergehen!”

Sprich, solange die Europäische Bevölkerung nicht die Möglichkeit hat, direktemokratisch in den Gesetzgebungsprozess einzugreifen (Stichworte: Volksinitiative, Volksreferendum), kommt ein EU Beitritt nicht in Frage!

Dies meine Meinung.

Ihr Reto Wettstein